von Wirtschaftliche Basis:
Die Europäische Union ist aus wirtschaftlicher Zusammenarbeit hervorgegangen. Den Anfang machte die Montanunion (1951), mit der die wirtschaftliche Rivalität zwischen Deutschland und Frankreich unter Beteiligung von Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg aufgehoben wurde und die für den Rüstungsbereich wichtigen Industriesparten in gemeinsamer Kontrolle geführt werden sollten. Dieser Union folgte 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG. Die Gründerstaaten der EWG gründeten ebenfalls EURATOM, um mit den USA und UdSSR auf dem Gebiet der Kernkraftforschung und Nutzung konkurrieren zu können. 1965 wurden EURATOM und WEG verschmolzen. 1987 folgte die Einheitliche Europäische Akte (EEA), mit der das Europäische Parlament zu Lasten des Europäischen Rats, dem gemeinsamen Organ der Regierungschefs de Mitgliedsländer, gestärkt wurde; die Europäische Union (EU) ging 1992 mit dem Maastrichter Vertrag aus der EWG hervor. In diesem Vertrag vereinbarten die Mitglieder eine gemeinsame Währung – den €uro -, eine Kopperation für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, bei der Einwanderungs- und Asylpolitik sowie ein einheitliches Staatsbürgerrecht. Mit dem Vertrag von Amsterdam (1997) wurde diese Zielsetzung fortgeführt. Die Union verpflichtet sich zum Eintritt für die Menschenrechte und verlangt von den Bewerbern die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMPK). Die EU wird ermächtigt, überall in ihrem Zuständigkeitsbereich gegen Diskriminierungen wegen des Geschlechts, der Rasse, Religion, ethnischer Zugehörigkeit oder Alter vorzugehen, den gemeinsamen Arbeitsmarkt zu regeln und gesundheitspolitische Standards aufzustellen. Die Konferenz von Nizza (2000) brachte eine weitere Abkehr vom „Einstimmigkeitsprinzip“ und eine Stärkung der kleineren Länder. Den Abschluss dieses Integrationsprozesses soll eine Europäische Verfassung bilden.
- Nachfrage, nicht Kosten entscheiden —
Der Präsidient der Europäischen Kommission, Jaques Delors hat in logischer Weiterentwicklung der bisherigen Kooperation der Europäischen Staaten bereits in den 80er Jahren die beiden wichtigsten Projekte der Europäischen Vereinigung ausgerufen
„Gemeinsamer Binnenmarkt“ und „Gemeinsame Währungsunion“.
Mit seiner Bevölkerung ist Europa (noch vor den USA, nur übertroffen von China und Indien) der größte Binnenmarkt der Welt – und im Gegensatz zu den hier vorne liegenden asiatischen Staaten verfügt Europas Bevölkerung auch über entsprechendes Einkommen, das sich als Nachfrage im Markt niederschlägt. Gemessen am BIP steht Europa heute – noch knapp vor den USA – an weltweit erster Stelle. Mit der Kombination von Kundenzahl und Sozialprodukt ist Europa inzwischen der wichtigste weltweite Markt. Kein Unternehmen kommt weltweit an diesem Wirtschaftskoloss vorbei. Bevölkerung und Kaufkraft verteilen sich dabei auf eine vergleichsweise geringe Fläche. In Europa leben rund 150 Menschen auf einem km², in den USA sind das nur 30 Personen. Nur in Japan und Indien wird diese Bevölkerungsdichte übertroffen, selbst China liegt mit durchschnittlich 138 Menschen/km² zurück. Dazu verfügt Europa – im Gegensatz zu Indien und China (das aber inzwischen aufholt) über eine hervorragende Infrastruktur. Die Transportwege zum Kunden sind schnell – und kostengünstig.Wer auf diesem Markt erfolgreich sein will, kann nicht von China, Indien oder den USA aus operieren. Das ist auch der Vorteil gerade der vielen europäischen „Mittelständler“, die in der EU ausdrücklich gefördert werden (Europäische Charta für kleine Unternehmen, 2000 beschlossen), und die sich zunehmend zu europäischen Spielern entwickeln – dank einer europäischen Markt- und Wettbewerbsordnung, die den Verzicht auf nationale Schutzwälle beinhaltet. Es gibt keine nationale Währungspolitik mehr, die Kapital- und Finanzmärkte sind europäisch. Der europäische Aktienindex EURO STOXX verdrängt bei den Anlegern den DAX, der Markt für Unternehmensanleihen ist nur noch europäisch und im Markt für kurzfristige Schuldverschreibungen von Unternehmen (Euro-Commercial-Paper Markt) hat der Euro einen Marktanteil von 48 % — verglichen mit nur 29 % für den US-Dollar.
London, das nicht zur Euro-Zone gehört, verfügt über 31,3 % Anteil am Weltfinanzmarkt (2006), zusammen mit Paris und Frankfurt ist Europa immer noch das Finanzzentrum der Welt. New York folgt mit 19,2 % Anteil, und selbst Hongkong — Finanzzentrum für das boomende China — hat nur 4,1 % Umfang des Weltfinanzmarktes auf seine Banken vereinigen können.
Der wirtschaftliche Wettbewerb führt zu immer mehr Fusionen, von den kleinen lokalen Volks- und Raiffeisenbanken bis hin zu den größten nationalen Bankgesellschaften. Die großen nationalen Banken fusionieren oder führen zumindest entsprechende Verhandlungen – Grupo Santander (Spanien) und Abbey National (England), Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Spanien) und Banca Nazionale del Lavoro (Italien), ABN Amro (Holland) und Anonveneta (Italien), UniCredit (Italien), HypoVereinsbank (Deutschland) und Bank Austria (Östereich); die aus der letztgenannten Fusion hervorgegangene UniCredit ist keine italienisch-österreichisch-deutsche Bank mehr, sondern eine Europäische Bank mit dem geschäftlichen Schwerpunkt in Österreich, Norditalien und Süddeutschland – einer der wohlhabendsten Regionen Europas – sowie in Zentral- und Osteuropa, den europäischen Wachstumsmärkten. Die UniCredit ist die vergrößte Bank der Euro-Zone und die neuntgrößte Bank in der EU insgesamt, und weitere Fusionen werden nicht ausbleiben.
Die Nordea-Bank (2001 aus der schwedischen Nordbank, der finnischen Meritabank, der dänischen Unibank und der norwegischen Chrstiana Bank gebildet) ist als führendes Finanzinstitut in den skandinavischen Ländern, Polen und dem Baltikum ein Pendant auf skandinavischer Ebene.
Die privatwirtschaftliche Bankenstruktur Europas gibt also eine Regionalisierung vor, die sich politisch (s.u.) erst halbherzig entwickelt.
Vierzehn der weltweit 20 größten kommerziellen Banken der Welt kommen aus Europa, zu den ersten vier gehörden die Deutsche Bank, Credit Suisse und BNP Paribas.In der chemischen Industrie gehören neben dem Spitzenreiter BASF zwei weitere europäische Konzerne zu den sechs größten Konzernen. Bei Bauunternehmen, Lebensmitteln und dem globalen Versicherungwesen haben die Europäer „die Nase vorn“. Acht der zehn größten Rückversicherer – mit der Münchner Rück und der Swiss Re auf Platz eins und zwei der Weltrangliste – kommen aus Europa, bei Kranken- und Lebensversicherungen belegen europäische Gesellschaften die fünf ersten Plätze der weltweiten Rangliste, bei den Sach- und Unfallversicherungen ist Allianz Marktführer – und auf den nächsten acht Plätzen sind weitere vier Europäer vertreten. In der Kraftfahrzeugindustrie hat Europa (nach zwei US-Konzernen) mit DaimlerChrysler (Platz 3), Volkswagen, Peugeot, BMW und Renault fünf von weltweit einem Dutzend „Global Players“ hervorgebracht, und Airbus – aus dem Zusammenschluss mehrer nationaler Firmen hervorgegangen – hat Boing als weltweit wichtigstem Hersteller von zivilen Verkehrsflugzeugen überholt. Europa ist auf dem Weg zu noch mehr Integration, einer Integration aller europäischen Staaten und ihrer Wirtschaft in der Europäischen Union – und einer Integration im Inneren. Ein einheitlicher Markt verlangt einheitliche Wettbewerbsgrundlagen. Damit zieht die wirtschaftliche Integration auch eine Vereinheitlichung des Wirtschafts- und Sozialrechts der einzelnen Nationalstaaten nach sich.
Die wirtschaftliche Stärke eines Staates oder einer Staatengruppe wird wohl kaum so deutlich wie in der Machtverteilung im IWF. Ökonomische Größen wir Wirtschaftsleistung, Handelsverflechttung und Währungsreserven der Volkswirtschaft bestimmen in einer komplexen Berechnung — in der das BIP derzeit mit etwa 30 % gewichtet wird — über die Stimmanteile der Mitglieder.
Der Stimmanteil der USA mit 17,08 % (Stand August 2006) gilt um knapp 0,6 Prozentpunkte als übergewichtet. Die “asiatischen Boomstaaten” — China mit 2,94 % oder Indien mit 1,92 % sind dagegen unterrepräsentiert, aber auch nur um wenige Prozentpunkte (China um 2,22 %, Indien um 0,75 %). China würde also bei einer konsequenten Umsetzung der Berechnungsformel 5,16 % der Stimmanteile zustehen.
Bereits die wichtigsten Mitglieder der €-Zone haben aber eine stärkere Gewichtung als die USA.
Deutschland (5,99 %), Frankreich (4,95 %), Italien (3,25 %), die Niederlande (2,38 %) und Belgien (2,13 %) erreichen zusammen einen Stimmanteil von 18,7 %. Wenn man dann die Stimmanteile der EU-Mitgliedsstaaten berücksichtigt, die (noch) nicht der €-Zone angehören — wie etwa GB mit 4,95 % — dann wird deutlich, dass die Europäer wirtschaftlich stärker als die USA sind.
Während aber die USA und die EU wirtschaftlich in einer vergleichbaren Liga spielen sind die asiatischen Wirtschaftsmächte — selbst Japan mit seinen 6,13 % Stimmenanteil, die als um 1,3 % überrepräsentiert gewertet werden — noch um Klassen von der Europäischen Wirtschaftskraft entfernt.
(Quelle der Angaben zur Stimmverteilung im IWF: FTD, 08.09.2006)
Wirtschaftliche Stärken:
Europa ist ein Kontinent, dessen wirschaftlicher Wohlstand vor allem auch auf dem Export von hochwertigen Produkten beruht. Die Europäer beherrschen etwa den globalen Maschinenbaumarkt, der weltweit etwa 1/10 der gesamten Exportwirtschaft ausmacht. Weltweit gibt es nur knapp 20 Länder, die mehr Maschinen exportieren als selbst importiert werden. Beim Export von Druckmaschinen, Motoren, Pumpen oder Turbinen führen Deutschland, die Schweiz, Österreich, Italien und Großbritannien den Lieferantenmarkt an. Selbst die USA — und auch Russland — fallen hinter diese “Spitzenexporteure” zurück.
Dementsprechend ist Europa daran interessiert, dass diese Exportwirtschaft weiter boomt. Das setzt entsprechende Prosperität bei den anderen Ländern, den Importeuren, voraus.
Wirtschaftsprobleme:
Seit Jahren (Stand 2008) wird Europa von wirtschaftlichen Schwächeerscheinungen erschüttert. Neben nationalen Besonderheiten — wie den Belastungen durch die deutsche Einheit — kommen auch strukturelle Ungleichgewichte im globalen Vergleich, und die Erschütterung durch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009.
Dies hat die ZEIT am 19.03.2009 Nr. 13, zu einem bemerkenswerten Kommentar geführt: “Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste sie heute erfunden werden. Am Beginn des 21. Jahrhunderts gefährdet die EU nicht die nationale Souveränität, sondern ermöglicht diese erst. In der Weltrisikogesellschaft sind isolierte Nationalstaaten weder handlungsfähig noch überlebensfähig, noch souverän.
…
Europa braucht nicht weniger, Europa braucht mehr Europa. Gerade die globale Krise zeigt: Die Währungsunion ist ohne das Ziel einer politischen Union unmöglich. Jedoch, es gibt bislang keine gemeinsame Finanzpolitik, keine gemeinsame Steuerpolitik, keine gemeinsame Industriepolitik, keine gemeinsame Sozialpolitik, um den Folgen der Finanzkrise mit der gebündelten Souveränität der EU wirkungsvoll zu begegnen.”
Tatsächlich lässt sich diese — anlässlich der globalen Finanzkrise erarbeitete — Aussage auch an weiteren konkreten Einzelbeispielen belegen.
Eines der gröten Probleme der Europäer ist die Versorgung mit fossilen Energien wie Gas und Öl., die nur gemeinsam gesichert werden kann. Der Wirtschafts- und Industriegigant Europa verfügt nicht über ausreichende eigene Energieressourcen. Der europäische Erdgasverbrauch wird nach Expertenschätzungen vo derzeit (2007) jährlich 550 bis zum Jahr 2030 auf 770 Mrd. cbm steigen. Vom Jahr 2000 bis Anfang 2008 hat sich der Bedarf an Flüsiggasimporten nach Europa fast verdoppelt. 2006 mussten bereits 11 % des Gasbebdarfs von Quellen ausserhalb der EU gedeckt werden. Bis 2015 wird mit eine weitern Verdreifachung des Imports gerechnet. Größtes europäisches Erdgasvorkommen ist das Gasfeld “Ormen Lange” zwischen Schottland und Norwegen, das seit 2007 mit der “Langeled-Pipeline”, einer 1200 km langen Unterwasser-Pipeline von Norwegen nach England für britische Verbraucher ausgebeutet wird. Mit der Förderung von jährlich 20 Mrd. cbm Gas werden 1/5 des britischen Verbrauchs gedeckt.
Darüber hinaus muss sich der Kontinent von Nachbarländern versorgen lassen:
etwa 1/4 der europäischen Importe stammen aus Russland. Deutschland, das 22 % seines Energiebedarfes mit Gas deckt, ist zu 35 % auf russische Gaslieferungen angewiesen (Stand 2007), und je höher die Abhängigkeit von einem Exporteuer ist, desto höher ist auch die politische Abhängigkeit von diesem Land. Deshalb sucht Europa weitere Quellen, ohne auf russisches Gas verzichten zu können.
Derzeit (2008) können bereits jährlich 38 bcm Gas aus Algerien nach Europa gepumpt werden,
im Jahre 2009 soll die Gasleitung “Megaz” aus dem algerischen Hass-Rmel Gasfeld (einem der fünfzehn größten Gasfelder der Welt) sollen ab 2009 über Marokko und Spanien jährlich rund 8 Mrd. cbm Gas nach Europa gepumpt werden;
im Jahre 2012 sollen “Galso” (von Algerien über Sardinien nach Mittelitalien mit weiteren 8 Mrd. cbm und Transmed (von Algerien über Tunesien nach Sizilien mit 33 Mrd. cbm) folgen;
2013 sollen die Ostseepipeline “North Stream” von Russland nach Deutschland (55 Mrd. cbm) und die South Stream Pipeline von Südrussland über das Schwarze Meer, Bulgarien und Griechenland bis Serbien und Ungarn sowie bis Italien (31 Mrd. cbm) in Betrieb genommen werden (2011 wurde die Leitung fertig gestellt, im April/Mai 2012 begann Russland eine Erweiterung mit einer zweiten Pipeline zu sondieren)
und ab 2020 soll “Nabucco” u.a. vom aserbaidschanischen Gasfeld “Shah Denitz” im kaspischen Meer über Georgien, die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn zunächst 8 — 12 Mrd. cbm und — nach einer Verlängerung durch das Kaspische Meer bis Turkemnistan und Kasachstan — bis zu 31 Mrd. cbm Gas nach Europa liefern (2012 ist die Verwirklichung des Projekts immer noch unsicher. Möglicherweise wird die Leitung nur zwischen Istanbul und Wien neu gebaut, und beim Transfer durch Georgien und die Türkei auf die bestehende “Tanap-Pipeline” zurück gegriffen).
In einer weiteren Phase sind für “Nabucco” Verlängerungen nach Iran, Irak oder sogar Ägypten denkbar.
Darüber hinaus wird durch Flüsiggastanker aus Ägypten, dem Jemen, aus Katar, Äquatoiralguinea, Nigeria, Trindad und Tobage die Versorgung gesichert.
Durch neue Fördermethoden kann zudem die Ausbeutung von geschätzt weltweit über 1.700 Billionen Kubikmeter Erdgasvorkommen (davon 240 Billionen Kubikmeter in konventionell förderfähigen Vorkommen) immer realistischer eingeschätzt werden. Mit Flüssiggastankern (Liquefied Natural Gas — LNG) werden diese Vorkommen auch global immer mehr vermarktet.
Zur Abhilfe arbeiten europäische Ingenieure an regenerativen Energien. So hat die britische Regierung Ende Dezember 2007 angenküdigt, die Stromerzeugung aus Windkraft bis Ende 2020 zu verfünfzehnfachen (!). Woher die Fertigungskapazitäten — bis hin zur Bereitstellung der notwendigen Versorgungsschiffe für offshore-Anlagen kommen soll, ist allerdings fraglich. In diese Lücke stoßen chinesische Hersteller — auch in Europa — vor.
Tatsächlich gibt es aber Untersuchungen, wonach ein Kombinataion von Windkraft, Solarenergie und Biogasanlagen einen erheblichen Anteil des Strombedarfes decken könnte. Und der Bereich der erneuerbaren Energien entwickelt sich zum “Jobmotor”. Alleine von 2004 bis 2006 stieg die Zahl de Beschäftigten in diesem Bereich in Deutschland um 47 % auf insgesamt 235.000 Arbeitnehmer. Wenn man dann noch die Wasserkraftwerke (Beispiel: Österreich) und das Potential von geotermischen Quellen aus dem süddeutschen Alpenvorland berücksichtigt, dann kann diese Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten durchaus eingeschränkt werden.
Allerdings haben diese regenerativen Energien einen Nachteil: an windstillen Tagen sind Windkraftwerke relativ nutzlos, und bei bewölktem Himmel lässt auch die Stromgewinnung durch Solarmodule stark nach. Diese Kraftwerke sind daher vor allem in den entsprechenden “begünstigten Standorten” (also an den Küsten bei Windanlagen oder im mediterranen Bereich bei Sonnenkollektoren) ertragreich. In Deutschland wird mit erheblichen Schwankungen bei der Versorgung durch solche Energieanlagen gerechnet. Dies verlangt dann entweder Investitionen in abgelegeneren Standorten und ein entsprechendes europäisches Versorgungsnetz, oder örtliche Kraftwerke, die innerhabl kürzester Zeit hochfahren und in der Leistung reduziert werden können. Hierbei sehen die Verfechter von Gaskraftwerken den großen Vorteil — als Ergänzung der regenerativen Stromerzeugung zum Ausgleich der dort zwangsläufig auftretenden starken Schwankungen.
