von In den letzten Jahren wurden neue Verbündete gefunden.
Venezuela versorgt Kuba zu Vorzugskonditionen mit Erdöl – und zwar etwa zur Hälfte des Weltmarktpreises. Castro wiederum verkauft ein Drittel dieser Öllieferungen weiter und erzielt damit größere Devisenerlöse. Nach mehreren Pressemeldungen vom Mai 2006 hat China auch die Erlaubnis erhalten, ein Dutzend Ölplattformen vor Kubas Küste im Golf von Mexiko zu errichten, wo “4,6 billion barrels of oil and 9,8 trillion cubic feet of natural gas” vermutet werden. US-Firmen, die ebenfalls Interesse an den Lizenzen gehabt hätten, konnten demnach aufgrund des US-Embargos keine Angebote abgeben. Bereits im Jahre 2004 wurden – 55 km östlich von Havanna – erste Lagerstätten im Meer vor der Küste gefunden.
Ende 2007 wurde mit Venezuelas Präsident Hugo Chávez die Raffinerie Camilo Cienfuegos eingeweiht. „Die Raffinerie ist Symbol für das, was wir heute machen“ sagte Marta Lomas, die kubanische Ministerin für Kooperation mit dem Ausland. So wird Brasiliens Energiekonzern Petrobras im mexikanischen Golf vor Kuba nach Öl suchen und hat dafür der Regierung in Havanna einen Kredit über eine Milliarde Dollar für den Kauf von Lebensmitteln bereitgestellt.
Es gibt auch schon eine vertragliche Zusammenarbeit mit der kanadischen Firma Sherrit, mit China und Brasilien. Der kanadische Bergbaukonzern Sherrit und die chinesische Minmetal investieren 2007/2008 jeweils 500 Millionen Dollar in die Nickelminen im Osten des Landes.
China schloss diverse Handelsabkommen und gewährte großzügig Kredite zur Förderung der Nickelgewinnung. Unternehmen aus dem Iran bauen eine Zementfabrik und ein Thermokraftwerk für 400 Millionen Dollar. Dafür liefert Kuba Pharmazeutika in den Iran. Investoren aus den Emiraten bauen einen Tiefseehafen im Norden. Die steigenden Preise für Bergbauprodukte wie Nickel, die Unterstützung durch Präsident Chávez, der aus Venezuela gegen die Leistungen von 30 000 Krankenschwestern, Ärzten und Soldaten das drinend benötigte Öl liefert, haben dazu beigetragen: Kubas Wirtschaft hat mit kräftigem Bypass eine Lethargie überwunden. Die Wirtschaft der ehemaligen Rum- und Zuckerinsel, die nach dem Ende der Sowjetunion zusammengebrochen war, wächst wieder — um gut 7 % im Jahre 2007, wie ausländische Beobachter meinen. „Kuba hat das Zeug zu einem der interessantesten Emerging Markets weltweit“, zitiert die Wirtschaftswoche den Lateinamerika-Experte der Investmentbank BCP, Walter Molano. Für diesen könne Kuba wegen des hohen Bildungsniveaus seiner elf Millionen Einwohner bald ähnlich stark wachsen wie die sozialistischen Staaten China und Vietnam. „Die Investoren“, so Molano, „sollten auf diesen Boom vorbereitet sein.“
Die so gewonnenen wirtschaftlichen Spielräume scheinen aber zu einer Restitution der Planwirtschaft genutzt zu werden. Castro braucht Europas Investoren nicht mehr. Mehr als 100 Gemeinschaftsunternehmen mit europäischen Partnern sind inzwischen beendet worden.
Bevor ein ausländisches Unternehmen mit Kuba Geschäfte machen kann, ist ein Hindernislauf durch die Bürokratie des Inselstaates zu absolvieren. So gibt es eine neue Richtlinie, nach der kubanische Unternehmen nur mit Europäern kooperieren dürfen, wenn sich keine Partner aus Kuba oder China finden.
Die bestehenden Touristenanlagen müssen mit erheblichen systemimmanenten Problemen kämpfen. Sie werden – so will es die Regierung – zentral beliefert, und müssen bereits Monate im Voraus den möglichen Bedarf festlegen und bestellen. Ein Kauf „beim Fischer um die Ecke“ ist nicht möglich – den einheimischen ist sogar das Betreten der exklusiven Clubanlagen verboten, und das Personal wird vom staatlichen Arbeitsvermittler zugeteilt – ohne Rücksicht auf berufliche Qualifikation, aber wohl mit der Überlegung, ob die Betroffenen gegen die Verlockungen von ausländischen Fernsehprogrammen, und fremden Gedankengut auch wirklich immun sind. Die ausländischen Arbeitgeber müssen den Lohn ihrer kubanischen Mitarbeiter in Dollar an die Regierung zahlen, welche dann den umgerechneten Betrag – nach dem völlig utopischen amtlichen Kurs – in Pesos ausbezahlt. Auf diese Weise behält die Regierung 95% des Lohnes ein.
Wer eine der wenigen staatlichen Lizenzen für einen Privatbetrieb erhält hat muss im Voraus monatlich einen Steuerabschlag von mehreren Hundert Dollar zahlen, ohne zu wissen, ob dieses Geld wieder erwirtschaftet werden kann. Tatsächlich können immer weniger Lizenzinhaber diese Erträge erwirtschaften, mit der Folge, dass die Lizenz verloren geht.
Andererseits werden manchen ausländischen Unternehmen besondere Vorzugsbehandlungen zugestanden, wohl, weil es den Unternehmern gelungen ist, Kontakte bis in die Ministerien zu knüpfen. Sol Melia, der mit Abstand größte ausländische Hotelbetreiber auf der Insel darf sich die Mitarbeiter weitestgehend selbst aussuchen und mit Erfolgsbeteiligungen in Devisen kräftig motivieren. Der größte deutsche Investor hat von 1996 bis 2005 rund 20 Millionen Dollar in ein Gemeinschaftsunternehmen zur Herstellung von Gasen wie Sauerstoff und Stickstoff investiert, die für die lokale Stahlproduktion und zur medizinischen Versorgung benötigt werden.
Venezuela, China und der Iran — das sind die neuen Verbündeten des kubanischen Staates, und Castro wurde auf der im September 2006 in Kuba stattfindenden Konferenz der über 100 blockfreien Staaten sogar — trotz krankheitsbedingter Abwesenheit — zum neuen Präsidenten der Organisation gewählt.
Und auch Russland zeigt wieder Interesse und gewährte Kuba einen Kredit für den Kauf von Militärflugzeugen.
Diskutieren Sie mit — eine “Linke Kooperation in Südamerika?”:
Alba, Mercosur, Telesur u.a. — gegen Nordamerikanische Dominanz — (www.defence-forum.net)
Wirtschaft und Politk — Kuba — (www.defence-forum.net)
Kubanische Waffensysteme
Cuba: Luftabwehr unzureichend?
Externe Links:
Auswärtiges Amt Deutschland — (www.auswaertiges-amt.de)
