Die weltpolitische Ordnung als sich selbst tragendes Puzzlegefüge – Unordnung inklusive
Ein kritischer Kommentar von Thomas Wach
1.) Das Ende des Ost-West-Konflikts
Der Fall der Berliner Mauer hat viel verändert. Natürlich war das nur eines von vielen einschneidenden Ereignissen, die symbolisch für das Ende des Kalten Krieges und die Blockkonfrontation standen. Die ersten freien Wahlen in Polen 1989, das Öffnen des Grenzzaunes zwischen Ungarn und Österreich 1989, aber auch schon die ersten Treffen von Gorbatschow mit Reagan 1986 standen und stehen historisch für einen hoch bedeutenden Wandel: Die bipolare Hegemonie der USA und der Sowjetunion, die Blockkonfrontation der Systeme fand ein unblutiges Ende.
Was danach folgte, war letztlich ein weltpolitisches Herumtasten und Neuorientieren. Die einen reden und redeten von der Neuen Weltordnung, die auf internationaler Kooperation und Menschenrechten basieren sollte. Andere wiederum verteufelten und verteufeln die amerikanische Hegemonialstellung und andere wiederum können — kontrastierend – gar nicht davon aufhören, die Multipolarität unserer schönen Welt zu beschreien. Jeder skizziert ein anderes Bild und jeder hat wohl wahrscheinlich auch andere Vorstellungen, wie es ist und wie es sein sollte.
Wenn die Chinesen von Multipolarität sprechen, also davon, dass mehrere Mächte einen dominierenden Einfluss in der Welt haben, dann schwebt ihnen anderes vor, als wenn Europäer davon reden. Erstere meinen damit die machtpolitische, realistische Aufteilung der Welt in bestimmte regionale Blöcke. Letztere wünschen sich dagegen aber internationale Kooperation und die Geltung des Völkerrechts – beides eben getragen durch mehrere international anerkannte Hauptmächte. Beide Vorstellungen schließen sich aber in gewisser Weise aus. Um diese schmerzliche Erkenntnis wird man weder in Berlin, noch in Paris herumkommen. Der Ärger um die chinesische Position zu Darfur, zu Robert Mugabes Regime in Simbabwe oder auch die neutrale bis abwartende Position Chinas zum iranischen Atomprogramm machen das deutlich.
Die Amerikaner wiederum – zumindest das Gros des außenpolitischen Establishments können beiden Visionen nicht viel abgewinnen. Stattdessen streben sie wie weiter oben schon angerissen auf die Verteidigung und den Ausbau ihrer weltpolitischen Dominanz. Die Vorstellung, sie würden nur zu einer mehrerer rivalisierender Regionalmächte absinken, schmeckt niemandem in Washington – hier liegt auch schon der Kern US-amerikanisch-chinesischer Rivalität. Und die europäische Perspektive einer friedlichen, auf Diplomatie und Völkerrecht gebauten Weltordnung quittieren die Amerikaner mit einem breiten, mitleidigen und zynischen Grinsen – sie meinen es schließlich besser zu wissen. Wir leben schließlich nicht in der Kant´schen Welt des Friedens und des Völkerrechts, sondern in der Hobbe´schen Welt gewalttätiger Anarchie zwischen den Staaten.
Wie man sieht, bestehen also diverse Vorstellungen über die Weltordnung nach Ende des Kalten Krieges. Diese Vorstellungen spiegeln aber letztlich nicht unbedingt die reale Wirklichkeit wieder in ihrer ganzen Vielschichtigkeit, sondern sind oft auch Ausdruck politischer Absichten und Wünsche der jeweiligen Akteure, die sie propagieren.
Wie so oft also sollte man aufpassen, nicht irgendwelchen Vereinfachungen und ideologischen Verkürzungen auf den Leim zu gehen. Auch die internationale Ordnung vor Ende des Ost-West-Konfliktes war kein einheitliches, klar geregeltes Spiel zwischen 2 Mannschaften, in dem der Rest (also die Entwicklungsländer) nur auf die stärkere Seite setzen würde. Das Reden von zwei Blocken und den Blockfreien bzw. Entwicklungsländern war auch nur eine Vereinfachung eines ziemlich vielschichtigen Ordnungsgefüges. Innerhalb der Blöcke gab es Verwerfungen, Risse und Konflikte. Der Ostblock war kein freiwilliger, freier und einheitlicher Zusammenschluss und musste von den Sowjets 1956, 1968 und in gewisser Weise auch 1980/1981 mit eiserner Hand zusammengehalten werden. Und der westliche Block war auch gekennzeichnet durch einige Risse und Zweckbündnisse. Man denke nur an die französisch-amerikanischen Unstimmigkeiten, an die türkisch-griechische Feindschaft oder an die amerikanische Unterstützung für die afghanischen Widerstandskämpfer – heute immerhin die amerikanischen Feinde Nummer eins.
Die simple Einteilung in Erste, Zweite und Dritte Welt war schon fast nach ihrer Einführung schon wieder überholt – sie blieb letztlich eine nette Vereinfachung. Die Realität wurde aber damit nicht beschrieben. Indien war zwar relativ treu gegenüber der UdSSR, aber China wurde spätestens nach dem kleinen sowjetisch-chinesischen Grenzkrieg von 1968 zu einem eigenständigen Player, der sich weder in den Westen, noch in den Osten einfügen wollte und auch nicht neutral und untätig verharrte. Auch die Zeit des Kalten Krieges war schon gekennzeichnet durch eine starke Unordnung, durch divergierende Rivalitäten und mehrebige Konfliktlagen. Allerdings bedeutete der Konflikt zwischen den UdSSR und den USA durchaus eine derartige strukturelle Einschränkung, dass vieles davon nicht näher und deutlicher sichtbar wurde. Denn dafür waren die USA, als auch die UdSSR einfach zu groß und zu mächtig. Viele Stellvertreterkriege in Afrika oder anderswo waren letztlich zu meist Ausdruck vielschichtiger lokaler und regionaler Konflikte – doch wurden sie durch den Kalten Krieg sowohl instrumentalisiert wie aber auch limitiert und gehemmt. Die unzähligen Staaten, Interessengruppen und Absichten wurden in Westeuropa, Osteuropa, und vielen Staaten des Nahen, Mittleren und Fernen Ostens durch den Konflikt der Supermächte überlagert aber auch integriert und kanalisiert. Denn die Supermächte gaben sozusagen die Marschroute vor.
Die fiel aber weg mit Ende der amerikanisch-sowjetischen Konfrontation. Nun konnten sich die Konflikte frei von weltpolitischer Instrumentalisierung und Limitierung entwickeln. Zusätzlich wirkte sich die Globalisierung und deren diverse Folgen aus wie aus. Außerdem waren die USA als alleinige Hegemonialmacht auch selbst unsicher – wie sollte sie verfahren, wo sollte sie eingreifen und wo nicht.