Türkei — Gesamte Führung der türkischen Streitkräfte geschlossen zurück getreten

In einem über­raschen­den Schritt ist am 29. Juli die gesamte Führung der türkischen Stre­itkräfte geschlossen zurück getreten.

Admi­ral Yig­it Bildquelle: offz.

Neben Gen­er­al­stab­schef Gen­er­al Isik Kosan­er und den Befehlshabern von Heer und Luft­waffe stellte auch Marinebe­fehlshaber Admi­ral Esref Ugur Yig­it sein Amt zur Ver­fü­gung. Die meis­ten Medi­en sehen im gemein­samen Rück­tritt einen Protest gegen die pro-islamis­che Regierung von Min­is­ter­präsi­dent Erdo­gan sowie gegen die Ver­fol­gung zahlre­ich­er Offiziere wegen ange­blich­er Ver­schwörung zum Staatsstreich. 

Dieser Zusam­men­hang beste­ht tat­säch­lich, in den meis­ten Medi­en greift die Darstel­lung allerd­ings etwas zu kurz. Nicht von unge­fähr erfol­gte der Rück­tritt am Vor­abend der jährlichen Per­son­alkon­ferenz, auf der die mil­itärische Führung über Beförderun­gen in Spitzen­di­en­st­posten entschei­det. Nun befind­en sich mehr als 400 Offiziere, darunter 40 Gen­eräle und Admiräle zur Zeit in Haft, und am 29. Juli erließ ein Gericht Haft­be­fehl für weit­ere 22 Offiziere, unter ihnen noch ein­mal einige Flag­gof­fiziere; sie sollen eine Inter­net-Kam­pagne zur „Unter­grabung der Staat­sautorität“ ini­ti­iert haben. Gegen die „Ein­sitzen­den“ wurde bish­er offiziell keine Anklage erhoben, aber solange sie inhaftiert sind, sind sie unter gel­ten­dem Recht von allen Beförderun­gen ausgeschlossen. 

Gen­er­al Kosan­er und seine TSK-Chefs hat­ten den Min­is­ter­präsi­den­ten verge­blich aufge­fordert, die inhaftierten Offiziere erst dann von plan­mäßi­gen Beförderun­gen auszuschließen, wenn ihnen tat­säch­lich ein Ver­brechen nachgewiesen wer­den kann – was bish­er offen­bar bei keinem einzi­gen der Fall ist. Sich­er auch mit gewiss­er Berech­ti­gung sehen sie in der Inhaftierung von (hochrangi­gen) Offizieren einen geziel­ten Ver­such der Regierung, die bish­er auss­chließlich den Mil­itärs vor­be­hal­tene Beset­zung von Spitzen­di­en­st­posten durch „Auss­chluss“ nicht genehmer Kan­di­dat­en direkt zu bee­in­flussen und so die Stre­itkräfte mehr als bish­er ein­er zivilen Kon­trolle zu unter­w­er­fen. Der gemein­same geschlossene Rück­tritt – ein in der Türkei bish­er ein­ma­liger Schritt — war für sie nur logis­che Konsequenz. 

Er kön­nte allerd­ings genau das Gegen­teil bewirken, näm­lich die Kon­trolle der Regierung über die Stre­itkräfte noch stärken. Während die anderen Führungsposten zunächst unbe­set­zt bleiben, ernan­nte Min­is­ter­präsi­dent Erdo­gan sofort den bish­eri­gen Chef der Mil­itär­polizei zum neuen Heereschef. Da der Chef des Gen­er­al­stabes sich tra­di­tionell aus dem Heereschef rekru­tiert, erwarten Experten nun, dass der regierungstreue Gen­er­al nun nach ein­er kurzen formellen Frist neuer Gen­er­al­stab­schef wird. 

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