von Die politische Lage bleibt grundsätzlich unverändert. Im Vorfeld neuer Gespräche wird die reale Möglichkeit einer einvernehmlichen politischen Lösung beschworen, zugleich aber auch unterstrichen, dass bei einem Scheitern ein militärisches Eingreifen auf der Agenda bleibt. „Pläne“ für einen solchen Fall seien vorbereitet. In diesem Zusammenhang wird über mehrere (fast monatliche) Reisen des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak in die USA berichtet. Weniger hilfreich für eine diplomatische Lösung im Atomstreit sind (unbestätigte) Medienberichte über angebliche neue iranische Bemühungen um Urananreicherung.
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| ENTERPRISE wieder im Golf (Foto: US Navy) |
Die bereits geltenden Finanzsanktionen (u.a. Versicherungen) und das bevorstehende Ölembargo der EU und der USA wirken sich zunehmend auf die iranische Wirtschaft aus, beeinträchtigen aber auch internationale Kunden, die die Sanktionen zwar grundsätzlich nicht ablehnen, sich ihnen aus eigenen wirtschaftlichen Interessen aber nicht explizit angeschlossen haben. So überlegt Südkorea, den Export von Stahl, Autos und elektronischen Erzeugnissen nach Iran deutlich zu drosseln. Angesichts der Sanktionen gegen iranische Banken befürchtet man Zahlungsausfälle. In Japan soll das Parlament eine staatliche Versicherung für iranisches Rohöl transportierende Tanker absegnen. Ein chinesischer Reeder hat eine iranische Ölgesellschaft gebeten, doch seine Tanker zu versichern – was dort unter Hinweis auf nationale Gesetze freundlich aber bestimmt abgelehnt wurde. Unterdessen berichtet die OPEC, die iranische Rohölproduktion sei im ersten Quartal dieses Jahres um 12 Prozent zurück gegangen und werde absehbar weiter reduziert.
Die militärische Lage im und um den Persischen Golf ist unverändert ruhig und bleibt im Wesentlichen von Routineoperationen und Ablösungen gekennzeichnet.
Nach gut zehn Tagen Aufenthalt im Persischen Golf (u.a. Besuch in Bahrain) hat der US Flugzeugträger ABRAHAM LINCOLN die Straße von Hormuz wieder in Richtung Golf von Oman passiert. Wenige Tage später lief – in quasi Ablösung — dann offenbar der Flugzeugträger ENTERPRISE in den Golf ein. Beide Verlegungen wurden von iranischen Medien zunächst völlig ignoriert, und es gab auch keinerlei Meldungen über Reaktionen der iranischen Marine oder der „Pasdaran-See“ der für die Bewachung der Territorialgewässer verantwortlichen Revolutionsgarden. Erst einige Tage später brüstete sich der iranische Marinebefehlshaber vor der Presse damit, seine Boote und Flugzeuge hätten die Passage aus weniger als 500m Entfernung beobachtet und auf Video festgehalten und ließ unterschwellig durchblicken, man hätte den Flugzeugträger und seine Begleitschiffe so natürlich auch jederzeit vernichten können.
Beobachtung von die Meerenge passierenden fremden Kriegsschiffen durch die iranische Marine — und auch so dichte Annäherung — ist allerdings langjährige Routine, mit der der Iran seine territorialen Ansprüche unterstreicht, und die dem Iran auch nicht verwehrt wird.
Der US Flugzeugträger CARL VINSON wird definitiv nicht in die Region zurück kehren. Das Schiff kehrt mit seiner Einsatzgruppe nach San Diego zurück, hat am 16. Mai bereits Pearl Harbor (Hawaii) erreicht.
Um den Einfluss der USA (US Navy) in der Golfregion zu schmälern, bleibt die iranische Marine um Verbesserung ihrer Beziehungen zu anderen Regionalmarinen bemüht. Nach einem bilateralen Treffen im Oman kündigte der iranische Marinebefehlshaber am 16. Mai an, man habe eine gemeinsame Übung beider Marinen vereinbart. Sie solle „demnächst“ im iranischen Bandar Abbas durchgeführt werden. Daten oder andere Details wurden allerdings nicht genannt. Eine gemeinsame Search & Rescue Übung beider Marinen war schon für den März angekündigt, wobei unklar bleibt, ob sie tatsächlich stattgefunden hat; zwei derartige Übungen hat es auch früher (2009 und Feb 2011) schon gegeben.
In Kooperation mit “MarineForum — Zeitschrift für maritime Fragen”
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