Deutschland — Piraterie: Neue Kooperationsformen für maritime Sicherheit Deutschlands erforderlich

Vor­bild der amerikanis­chen Küstenwache und Marine auf deutsche Ver­hält­nisse anpassen
Auch im Fall ein­er EU-Mis­sion unter deutsch­er Beteili­gung bleibt die Frage nach der prak­tis­chen Durch­führung des polizeilichen Ein­schre­it­ens und der straf­prozes­sualen Maß­nah­men durch deutsche Kräfte inner­halb des EU-Ver­ban­des. Diese Auf­gaben­stel­lung ist nur durch ein Koop­er­a­tions­mod­ell zu lösen: Die Deutsche Marine hat derzeit keine Erfahrung auf dem Gebi­et des straf­prozes­sualen polizeilichen Han­delns, die Bun­de­spolizei hat keine Korvet­ten und Fregatten. 

Denkbar wäre eine Adap­tion des US Coast Guard/US-Navy Mod­ells. Das kön­nte z.B. so ausse­hen, dass bei den infrage kom­menden Ver­bän­den der Marine Ein­heit­en der Bun­de­spolizei ein­gerichtet wer­den, nen­nen wir sie ein­fach Verbindungs- und Boardingein­heit­en (VBE). Diese bestün­den möglicher­weise aus einem oder mehreren Teams für Board­ing und Strafver­fol­gung (TBS), welche auf den infrage kom­menden Ein­heit­en der Marine eingeschifft wer­den. Diese Mari­neein­heit­en wur­den vorher für gemein­same Ein­sätze aus­gewählt und trainiert. Das Ganze kön­nte von einem Verbindungskom­man­do der Bun­de­spolizei, das unmit­tel­bar dem Prä­sid­i­um der Bun­de­spolizei unter­ste­ht, beim Flot­tenkom­man­do koor­diniert, ges­teuert und geleit­et wer­den. Das für diese Organ­i­sa­tion vorge­se­hene mil­itärische Per­son­al der Marine und die Beamten der Polizei wer­den zusam­men in Lehrgän­gen, Sem­i­naren und Train­ings auf gemein­same »Mar­itime Law Enforce­ment« – Oper­a­tio­nen vor­bere­it­et. Die zu ver­mit­tel­nden Ken­nt­nisse, Fer­tigkeit­en und Kom­pe­ten­zen sind auf bei­den Seit­en ohne­hin vorhan­den, sie müssten fol­glich zusam­menge­führt werden.