Deutschland — Die Operation Atalanta — Deutsche Einheiten unter EU-Führung am Horn von Afrika

Lokale Her­aus­forderung und Lösungsansatz
Von der Pira­terie am Horn von Afri­ka und im Soma­lia-Beck­en ist nicht nur die inter­na­tionale Wirtschaft betrof­fen. Jemeni­tis­che und soma­lis­che Fis­ch­er leben in der per­ma­nen­ten Angst, dass sie und ihre Boote zu Geiseln der Pirat­en wer­den. Die Pirat­en tar­nen sich gerne als Fis­ch­er, um unauf­fäl­lig im Seege­bi­et operieren zu kön­nen. Kommt es zu Kampfhand­lun­gen, sind es oft die Geiseln, die zu Schaden kommen. 

Seit 1991 gibt es in Soma­lia keine dauer­hafte und umfassende Staats­ge­walt mehr. Es herrscht Anar­chie, lokale Struk­turen sind nur von vorüberge­hen­der Dauer und dienen in der Regel der Wohlfahrt einzel­ner Clans. Die Masse der Bevölkerung lei­det Not und Hunger und ste­ht unter laten­ter Lebens­ge­fahr. Soma­lia gehört zu den unsich­er­sten Län­dern der Welt. 

Eine Inter­ven­tion der inter­na­tionalen Gemein­schaft Anfang des ver­gan­genen Jahrzehntes scheit­ere am hohen Blut­zoll, welchen ins­beson­dere US-amerikanis­che Trup­pen im Kampf gegen die Clans in Mogadis­chu zahlten. Zu Beginn des Jahres 1994 führte die Deutsche Marine ihre erste »Joint Oper­a­tion« durch, als die Fre­gat­ten KÖLN und KARLSRUHE, der Ver­sorg­er NIENBURG und Tanker SPESSART in der Oper­a­tion »South­ern Cross« mehr als 1.200 deutsche Sol­dat­en aus Mogadis­chu evakuierten. 

Soma­lia ist seit nun­mehr fast zwei Jahrzehn­ten ein Land, welch­es geprägt ist von Bürg­erkrieg, Ter­ror, Krim­i­nal­ität (Pira­terie!) und human­itären Katas­tro­phen. Das Inter­esse der Inter­na­tionalen Gemein­schaft an Soma­lia ist immer nur punk­tueller Natur. Nach dem Rück­zug der Inter­na­tionalen Gemein­schaft, die seit 1993 an der UNO­SOM-Oper­a­tion »Restore Hope« beteiligt waren, blieb das Land ab Mitte 1994 weitest­ge­hend sich selb­st über­lassen. Erst nach »9–11« geri­et es wieder in den Fokus glob­aler Sicher­heit­spoli­tik. Seit 2002 beteiligt sich auch die Deutsche Marine sig­nifikant am Kampf gegen den Ter­ror im Rah­men der US-amerikanisch geführten Oper­a­tion Endur­ing Free­dom. Es gilt, die See­verbindun­gen des inter­na­tionalen Ter­ror­is­mus zwis­chen Soma­lia und der ara­bis­chen Hal­binsel zu unter­brechen. Ger­ade im soma­lis­chen Vaku­um staatlich­er Gewalt gedieh der Ter­ror­is­mus bis dahin ungehindert. 

Äthiopis­che Trup­pen und die mit UN-Man­dat verse­henen Trup­pen der Afrikanis­chen Union kon­nten auch in jün­ger­er Ver­gan­gen­heit keine dauer­hafte Sta­bil­ität in Soma­lia brin­gen, bei Ersteren seien Zweifel zuge­lassen, ob dies über­haupt je in deren Inter­esse lag. Ansatzweise Sta­bil­ität und Sicher­heit – für soma­lis­che Ver­hält­nisse – herrschen in Soma­lia über­all dort, wo die Islam­ic Courts mit der Scharia Ein­fluss ausüben. Zumin­d­est empfind­et ein Großteil der Bevölkerung es so, da auch das strenge Regime der Fun­da­men­tal­is­ten bess­er ist als das anar­chis­tis­che Chaos der nur auf den eige­nen Vorteil bedacht­en Clans. Die Recht­sprechung der Islamis­ten hat­te in der Ver­gan­gen­heit auch pos­i­tiv­en Ein­fluss auf die Sicher­heit der Seewege. Da Pira­terie und Seeräu­berei nach der Scharia mit dem Tode bestraft wer­den, kamen die Über­griffe auf die Seeschiff­fahrt während der Zeit islami­tis­ch­er Herrschaft über die Küstenge­bi­ete Soma­lias zwis­chen 2006 und Herb­st 2007 fast völ­lig zum Erliegen. 

Das Prob­lem der Pira­terie ist jedoch nur ein klein­er Teil der Her­aus­forderun­gen am Horn von Afri­ka. Es lässt sich dauer­haft auch nicht durch die gegen­wär­ti­gen Oper­a­tio­nen auf See oder begren­zte Lan­d­op­er­a­tio­nen im Sinne der UN-Res­o­lu­tion 1851 aus­merzen. Soma­lia braucht endlich eine funk­tion­ierende Staats­ge­walt – ohne eine solche gibt es auf Dauer keine Sicher­heit und Sta­bil­ität in der Region. Hier ist die Inter­na­tionale Gemein­schaft gefragt, Soma­lia endlich aus dem Rand­bere­ich des Inter­ess­es in den Fokus zu rück­en. Anderen­falls wer­den noch Gen­er­a­tio­nen deutsch­er Mari­nesol­dat­en das Horn von Afri­ka bess­er ken­nen als die Krei­de­felsen von Rügen. 

Faz­it
Seit Beginn der Oper­a­tion Ata­lan­ta ist die Zahl der erfol­gre­ichen Pira­te­nan­griffe auf Han­delss­chiffe und Pri­vat­jacht­en im Golf von Aden deut­lich erkennbar zurück­ge­gan­gen. Wie viele Angriffe Ata­lan­ta-Kriegss­chiffe durch ihre bloße Anwe­sen­heit ver­hin­dert haben, kann naturgemäß nicht bez­if­fert wer­den. Die Überwachung (Mon­i­tor­ing) der Han­delss­chiff­fahrt sowie die regelmäßi­gen Group Tran­sits durch MSCHOA haben mut­maßlich eben­falls zur Erhöhung der Sicher­heit für die Seeschiff­fahrt im Golf von Aden beige­tra­gen. Aber auch unab­hängig davon wird dem ersten mar­iti­men Ein­satz der EU am Ende Erfolg beschieden wer­den: Alle Schiffe des Wel­ternährung­spro­gramms wer­den ihr Ziel erre­icht haben und die Schiff­fahrt im Golf von Aden wird sicher­er gewor­den sein im Ver­gle­ich zum Sta­tus quo ante.