von Verschleppte Diskussion
Verschleppte Diskussion
Die Aktivitäten der Piraten vor Somalia haben als Katalysator für eine in Deutschland viel zu lange verschleppte Diskussion gewirkt. Noch vor Jahresfrist war die Reaktion auf unsere Mahnungen in Bezug auf die zunehmende Piraterie mehr als zurückhaltend. Die von einigen wenigen immer wieder postulierte Gefahr der schleichenden Legalisierung des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren wirkte wie ein Bremsklotz bei der dringend notwendigen Auseinandersetzung mit diesem Themenkomplex. Auch ist deutlich geworden, dass es interministeriell bisher keine tief greifenden Diskussionen oder Eventualpläne im Vorfeld gegeben hat. Hinzu kommt das häufig fehlende oder bestenfalls nur marginal ausgeprägte maritime Bewusstsein in unserer Gesellschaft. Unser Bundespräsident Dr. Köhler hat es auf der Konferenz »Impulse 21« im letzten Jahr wie folgt umschrieben:
»Wir Deutsche sind gut beraten, gründlicher darüber nachzudenken und zu diskutieren, wie wir unsere Interessen definieren, schützen und durchsetzen und wie wir mithelfen, die Welt friedlicher und sicherer zu machen. Dieser Debatte sollten entsprechende Entscheidungen folgen und den Entscheidungen konsequentes Handeln!«
Die rechtlichen Grundlagen für die Teilnahme an der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Mission wurden am 19. Dezember 2008 durch den Bundestag gelegt. Damit war ein erster, wesentlicher Schritt getan. Für uns hat diese Entscheidung ein neues Kapitel im Buch der Einsätze der Deutschen Marine aufgeschlagen, sicherlich auch mit einem guten Motivationsschub für die handelnden Besatzungen.
Die Notwendigkeit einer gut ausgestatteten Marine im Einsatz, die Bedeutung der maritimen Aspekte unserer Sicherheitspolitik ist somit weiter gestiegen. Mehr und mehr setzt sich in der Politik, aber auch in der Bevölkerung, die Erkenntnis durch, dass das 21. Jahrhundert das Zeitalter der Globalisierung und damit eben auch ein maritimes Zeitalter ist. Ich hoffe, dass das »freundliche Desinteresse« der Gesellschaft an dem Auftrag und den Einsätzen der Bundeswehr und der Marine langsam einem wachsenden Bewusstsein für unsere nationalen Sicherheitsinteressen weicht.
