Allgemein — Piraterie 2008 — LE PONANT – Folgen und Folgerungen

Pira­terie: Her­aus­forderung für die inter­na­tionale Gemein­schaft
Soma­lia zeigt: Seer­aumüberwachung taugt in diesem aus­gedehn­ten Seege­bi­et nicht zur effek­tiv­en Vor­beu­gung. Anders sieht dies etwa in der Straße von Malak­ka aus, wo sich durch eng­maschige Seer­aumüberwachung eine effek­tive Abschreck­ung erzeu­gen lässt, was die drei Anrain­er Indone­sien, Malaysia und Sin­ga­pur seit 2005 erfol­gre­ich bewiesen haben. Gezielte Abwehr von Pira­te­nan­grif­f­en wird notwendi­ger denn je. Sich­er gele­gentlich auch durch geziel­ten Schutz einzel­ner Schiffe, wie es die Deutsche Marine jet­zt mit dem STAR CLIPPER und früher schon ein­mal mit dem Kreuz­fahrtschiff DEUTSCHLAND prak­tiziert hat, als es dieses 2006 ein­mal bei der Durch­fahrt durch das Bab-el- Man­deb durch eine Fre­gat­te geleit­en ließ. Wer aber nach­halti­gen Erfolg der Bekämp­fung der Pira­terie her­beiführen will, wird die geziel­ten Schutz- und Abwehrmaß­nah­men auf See nur als Anfang betra­cht­en. Fort­set­zen muss man das Vorge­hen mit der Ver­fol­gung der Täter von See auf Land, um sie in ihren Ver­steck­en aufzustöbern. Diese Strafver­fol­gungs­maß­nah­men sind nur mith­il­fe mil­itärisch­er Mit­tel durch­führbar. Frankre­ich ist im Nach­gang zur Ent­führung der LE PONANT mit gutem Beispiel vor­ange­gan­gen. Die »Regierung« Punt­lands hat sich diesem Beispiel angeschlossen – eben­falls mit Erfolg.

Frankre­ich wird über den Fall LE PONANT hin­aus aktiv
Der franzö­sis­che Staat­spräsi­dent Sarkozy wirbt bei den Vere­in­ten Natio­nen für mehr Aktion gegen Pira­terie. Jean-David Levitte, Berater des Präsi­den­ten, beze­ich­nete die Pira­terie am Horn von Afri­ka als reale Bedro­hung für den inter­na­tionalen Waren­verkehr und damit für die glob­ale Wirtschaft. Paris ließ ver­laut­en, dass im Falle Soma­lia dessen Regierung den Fran­zosen die »volle Aktions­frei­heit« in soma­lis­chem Hoheits­ge­bi­et zuge­sagt habe. Angedacht ist die Bil­dung ein­er inter­na­tion­al bestück­ten Flot­tille mit den Auf­gaben Seer­aumüberwachung, Geleit gefährde­ter Schiffe und Ver­fol­gung von Piraten­ban­den unter UN-Man­dat. Dies soll zunächst für die Gewäss­er vor Soma­lia ins Auge gefasst wer­den. Später kön­nen solche Man­date eventuell auch für andere Seege­bi­ete beschlossen wer­den. Staat­en ohne funk­tions­fähige Küstenwache sollen so dazu bewogen wer­den, in ihren Hoheits­gewässern die Überwachung durch UN-Kräfte zuzu­lassen. Nige­ria kön­nte ein solch­er Staat sein – Häfen und Küsten des Lan­des sind eben­falls ein Schw­er­punkt des mar­iti­men Verbrechens.