Nach iranischen Ankündigungen „substantieller Zugeständnisse“ herrschte zu Wochenbeginn noch Optimismus, dass die neuen Gesprächen über das iranische Atomprogramm einen Durchbruch zu einem tragfähigen Kompromiss bringen könnten. Inzwischen ist allerdings wieder Ernüchterung eingetreten, denn der Iran hat klar gemacht, dass er auf die als besonders kritisch gesehene Anreichung von Uran auf 20% unter keinen Umständen verzichten wird, ja eine aktuelle Untersuchung der IAEA soll bei einer Probe sogar einen Anreicherungsgrad von 27% ergeben haben.
Eager Lion 2012 — vor Jordanien (Foto: US Navy) |
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Damit ist zum einen kein Aufweichen der von EU und USA beschlossenen verschärften Sanktionen zu erwarten. Im Gegenteil: das Ölembargo wird wie geplant zum 1. Juli in Kraft treten, und der US Senat hat auch bereits eine weitere Verschärfung von Sanktionen gebilligt. Im Fokus stehen dabei private iranische Ölgesellschaften und Tankerreedereien sowie elektronische Bankgeschäfte und „satellitengestützte Dienste“. Daneben rückt nun auch wieder eine militärische Eskalation (Präemptivschlag gegen iranische Atomanlagen) in den Bereich des Möglichen – auch wenn es vorerst keinerlei Anzeichen gibt, dass eine solche unmittelbar bevor stehen könnte.
- Der Iran plant bei Bandar Jask am Golf von Oman (außerhalb der Straße von Hormuz) den Bau eines neuen Ölterminals, das überdies mit einer Pipeline (Kapazität 1 Mio. Barrel/Tag) an das Kaspische Meer angebunden werden soll. Die neue Anlage soll für den Fall von „Störungen im Persischen Golf“ (Sperrung der Meerenge) Redundanzen bieten. Ihr Bau wird allerdings mehrere Jahre dauern, so dass hier nicht von einer aktuellen Vorbereitung auf einen demnächst erwarteten Konflikt die Rede sein kann.
- Die Anzahl der Suezkanalpassagen mit Rohöl beladener iranischer Tanker ist merklich zurück gegangen, obwohl Ägypten sich den EU/US-Sanktionen nicht angeschlossen hat und versichert, dass iranische Tanker auch weiterhin (auch nach dem 1. Juli) den Kanal nutzen dürfen.
Die militärische Lage im und um den Persischen Golf ist unverändert ruhig und bleibt im Wesentlichen von Routineoperationen gekennzeichnet. Der US-Flugzeugträger ENTERPRISE operiert nach wie vor im Persischen Golf, während der zweite in der Region eingesetzte US-Flugzeugträger, die ABRAHAM LINCOLN, aus dem Arabischen Meer heraus mit seinen Kampfflugzeugen Operationen in Afghanistan unterstützt.
Die zur IWO JIMA Amphibious Ready Group der US Navy gehörenden Docklandungsschiffe NEW YORK und GUNSTON HALL befinden sich derzeit im nördlichen Roten Meer / Golf von Aqaba. Sie und die eingeschifften Soldaten des US Marine Corps beteiligen sich an der seit dem 12. Mai in Jordanien stattfindenden multinationalen Großübung „Eager Lion 2012“ mit 11.000 Soldaten aus 19 Ländern.
In Kooperation mit “MarineForum — Zeitschrift für maritime Fragen”
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